Informationsangebote zu COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2)

23.04.2021

Neu: Fragen und Antworten zu Testungen, Schulbetrieb ab 26.04.21, Kitabetrieb

Telefon und E-Mail: Ihr Kontakt zum VBE

Die Rechtsabteilung des VBE NRW ist zur Zeit von Montag bis Freitag hauptsächlich über E-Mail für Sie erreichbar. Mitglieder finden weitere Hinweise auch in der Rechtsdatenbank des VBE.

Hiermit stellen wir Ihnen Informationslinks zum Corona-Virus zur Verfügung. Außerdem werden wir Sie im Rahmen unserer Möglichkeiten an dieser Stelle (s. u. FAQ) mit allen weiteren Informationen versorgen. 

  • Landesregierung NRW
    Corona-Virus in Nordrhein-Westfalen 
    Quarantäne, neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen (SchutzVO, BetreuungsVO ab 16.12.20).
    53 Impfzentren in NRW: Hinweise zum Impfverfahren.

  • Robert-Koch-Institut
    Übersicht über die Situation und Fallzahlen: Covid-19 (SARS-CoV-2)
    Überblick Länder und Kommunen: Dashboard

  • Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
    Informationen zum neuartigen Coronavirus SARS CoV 2
    Alle Hygienetipps und Verhaltensregeln mit entsprechenden Schaubildern und Postern

  • Ministerium für Schule und Bildung, NRW
    Informationen zum Umgang mit dem Virus im Schulbereich, Schulmails u. a.
    Schutz- und Hygienemaßnahmen, Prüfungen und Abschlüsse, Vorbereitungsdienst, Notbetreuung, Arbeitsschutz, Hausaufgaben, Klassenfahrten, Distanz- und Präsenzunterricht, Schulmails, Informationen für Schulleitungen, Verhalten bei  Krankheitssysmptomen, u. a.

  • Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, NRW
    Die wichtigsten Regeln und Maßnahmen
    Entwicklungen und Regelungen sowie Auswirkungen auf verschiedene Bereiche der Arbeitswelt und des Alltags 

  • Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, NRW
    Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
    Zur Eindämmung des Virus wird vorübergehend die Betreuung bei den Kitas und der Tagespflege verändert.

  • Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten
    Bund-Länder-Beschluss (vom 22.03.21).
    Die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden bis zum 18. April verlängert. Grund dafür sind die stark gestiegenen Infektionszahlen wegen der nun in Deutschland vorherrschenden Virusvariante B.1.1.7. 

FAQ Corona Zusammenfassung (NRW)

 

Schulbetrieb ab 26.04.21 (MSB, 22.04.21)
Neue Vorgaben zum Schulbetrieb in der Pandemie

Die wesentlichen Vorgaben und deren landesrechtliche Umsetzung lassen sich wie folgt umreißen:

  • Präsenzunterricht an Schulen ist nur zulässig, wenn angemessene Schutz- und Hygienekonzepte eingehalten werden. 
  • Die Teilnahme von Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften am Präsenzunterricht setzt wöchentlich zwei Tests voraus. 
  • Der Schulbetrieb findet aufgrund der angespannten Pandemielage grundsätzlich bis auf Weiteres nur im Wechselunterricht statt; Abschlussklassen sind davon ausgenommen. 
  • Bei einer regionalen Inzidenz von mehr als 165 ist Präsenzunterricht untersagt. Abschlussklassen und Förderschulen sind davon ausgenommen. Das bedeutet regional, dass es auf die Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt ankommt. 
  • Prüfungen, insbesondere Abschlussprüfungen, sind kein Unterricht im Sinne des Bundesgesetzes und bleiben daher von den Einschränkungen des Präsenzbetriebs unberührt. 
  • Die Länder können Betreuungsangebote (pädagogische „Notbetreuung“) einrichten.

Weiterlesen: Ausführungen mit umfangreichen Details und Hinweisen

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Informationen für Träger, Leitungen, Personal von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen 
(MKFFI, 22.04.21)

Weiterer Umgang mit der Pandemiebekämpfung und Umsetzung der Bundesnotbremse in der Kindertagesbetreuung (Ministerschreiben vom 22.04.21)

Mit Inkrafttreten der Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes gilt die sogenannte Bundesnotbremse auch für Nordrhein-Westfalen.

- Unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 gilt die aktuelle Regelung weiter: der eingeschränkte Regelbetrieb für alle Kinder mit verbindlicher Gruppentrennung und einer dafür jeweils um 10 Wochenstunden reduzierten Betreuungszeit in Kindertageseinrichtungen.
- Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen gilt ab dem übernächsten Tag ein Betreuungsverbot mit bedarfsorientierter Notbetreuung (d.h. z.B. Montag, Dienstag, Mittwoch Sieben-Tage-Inzidenz über 165; Umsetzung der Notbetreuung planmäßig ab Freitag). In der Notbetreuung gelte weiterhin die Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung zu Hygiene, Maskenpflicht und Rückverfolgbarkeit die verbindliche Umsetzung der Gruppentrennung und die dafür notwendige Stundenreduzierung um 10 Wochenstunden in Kindertageseinrichtungen. Für Kinderschutz- und Härtefälle gilt die pauschale Stundenkürzung weiter nicht und der Betreuungsumfang wird weiter vom Jugendamt festgelegt.
- Eine Rückkehr von der bedarfsorientierten Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb erfolgt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen wieder unter 165 liegt.

Anspruchsberechtigt für die bedarfsorientierte Notbetreuung sind folgende Kinder und Familien:
- Kinder, für die der Besuch eines Betreuungsangebotes aus Gründen des Kinderschutzes erforderlich ist. Das ist der Fall, wenn der Besuch der Kindertagesbetreuung als Folge einer familiengerichtlichen Entscheidung oder im Rahmen von Maßnahmen und Schutzplänen nach § 8a des Achten Buches Sozialgesetzbuch erforderlich ist sowie Kinder, die diese Angebote in Folge einer Entscheidung nach den §§ 27 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch (Hilfen zur Erziehung) wahrnehmen.
- Besondere Härtefälle in Absprache mit dem zuständigen Jugendamt.
- Kinder aus belasteten Lebenslagen bzw. deren Lebenssituation ggf. mit einem erhöhten Bedarf einhergeht und die einen besonderen individuellen Bedarf haben. Diese Familien werden von den Kindertagesbetreuungsangeboten aktiv angesprochen und eingeladen.
- Kinder mit Behinderungen und Kinder, die von wesentlichen Behinderungen bedroht sind, und bei denen dies von einem Träger der Eingliederungshilfe festgestellt wurde.
- Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung.
- Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen. Eltern sollen Kinderbetreuung nur dann in Anspruch nehmen, wenn eine Betreuung nicht anderweitig sichergestellt werden kann. Für den Fall, dass die Betreuung in Anspruch genommen wird, muss eine Eigenerklärung vorgelegt werden, dass eine Notbetreuung erforderlich ist (Muster anbei).

Angebote für alle Kinder in Zeiten der bedarfsorientierten Notbetreuung:
Zu allen Kindern, die nicht in die Kindertagesbetreuung kommen, sollen die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen regelmäßigen (d.h. mindestens einmal die Woche) Kontakt aufnehmen. Ein Kontakt kann persönlich unter Wahrung der Abstandsregeln, telefonisch, per Video oder anderen Formaten erfolgen.

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Fragen und Antworten zur Testpflicht

Aufgrund der Vielzahl von Anfragen möchten wir einen Beitrag zur Versachlichung und Klärung der auftretenden Probleme in Sachen Testpflicht leisten. Zum VBE-NRW-Serviceangebot

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Kindertagesbetreuung und Selbsttests ab dem 12. April 2021 (MKFFI, 08.04.21)

Die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen bleibt auch nach dem 11. April 2021 bis auf Weiteres im eingeschränkten Regelbetrieb. Es gelten weiterhin die Regelungen, die in der Offiziellen Information vom 26. März 2021 aufgeführt sind.

Der eingeschränkte Regelbetrieb ab dem 12. April 2021 wird von einem umfassenden Testangebot begleitet. Allen Kindern und Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung sowie Kindertagespflegepersonen werden landesseitig Selbsttests zur Verfügung gestellt. Die Kinder werden zu Hause von den Eltern getestet. Die Anwendung der Selbsttests erfolgt auf freiwilliger Basis.
Die Vorlage eines Testergebnisses ist für die Aufnahme der Beschäftigung bzw. für die Wahrnehmung des Betreuungsangebotes keine Voraussetzung. Es werden sogenannte Antigen-Schnelltests geliefert, die nach 15 Minuten Aufschluss darüber geben, ob eine Person zum Zeitpunkt der Testung infektiös ist: zur Anleitung.
Hinweis: Trotz frühzeitiger Vorsorge bei der Bestellung im Umfang mehrerer Millionen von Selbsttests kommt es bei einer größeren Teillieferung aufgrund internationaler Logistikprobleme im Flugverkehr nunmehr bedauerlicherweise zu Störungen, so dass diese Auslieferung erst verzögert beginnen kann. Diese Lieferstörung kann dazu führen, dass erst in der kommenden Woche vollständig ausgeliefert werden kann.

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Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur
(Coronabetreuungsverordnung – CoronaBetrVO) Vom 7. Januar 2021
In der ab dem 12. April 2021 gültigen Fassung
(wesentliche Änderungen gegenüber der Vorfassung gelb markiert)

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Änderung Impfangebot (MKFFI, 31.03.21 + MAGS)
Aktualisierung des Informationsschreibens vom 11. März 2021

Mit der aktuellen Änderung der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) vom 30. März 2021 zum Einsatz des Impfstoffs des Herstellers AstraZeneca wurde eine Anpassung für die Impfung von Personen, die unter 60 Jahre alt sind, vorgenommen. Berechtigte, die bereits verbindlich Impftermine vereinbart haben, erhalten bei diesen Terminen eine Impfung mit dem Impfstoff BioNTech oder Moderna. Auch für Berechtigte, die noch keinen Termin vereinbart hatten, wird es weiterhin Terminangebote geben. Auch diese werden mit einem Impfstoff der Firma BioNTech oder Moderna stattfinden. Hinsichtlich der Zweitimpfung von bereits mit dem Impfstoff von AstraZeneca geimpften Personen hat die Stiko angekündigt, bis Ende April eine Empfehlung abzugeben.


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Informationen zum Schulbetrieb
(MSB 26.03.21)
Aufgrund des derzeit absehbaren Infektionsgeschehens wird es nach den Osterferien keinen Regelbetrieb mit vollständigem Präsenzunterricht in den Schulen geben. Sofern es die Lage zulässt, soll der Schulbetrieb bis einschließlich zum 23. April 2021 daher unter den bisherigen Beschränkungen stattfinden. Über etwaige Sondermaßnahmen einzelner kreisfreier Städte und Kreise wird bei entsprechender Antragstellung im gegebenen Verfahren entschieden und informiert. Die entsprechenden aktuellen Allgemeinverfügungen der kreisfreien Städte Hagen und Wuppertal sowie der Kreise Düren, Märkischer Kreis, Oberbergischer Kreis und Siegen-Wittgenstein sind hinsichtlich aller schulbezogenen Regelungen zeitlich bis zum Beginn der Osterferien befristet.

Abiturvorbereitungen
Wie im Erlass vom 7. Dezember 2020 angekündigt, beginnt am ersten Tag nach den Osterferien für die Abiturientinnen und Abiturienten der Gymnasien, Gesamtschulen und Weiterbildungskollegs die gezielte Abiturvorbereitung in den Abiturprüfungsfächern. Der Unterricht in den übrigen Fächern entfällt für diese Schülerinnen und Schüler bzw. Studierenden.

Testungen Lehrerinnen und Lehrer
Das bisherige Testangebot für alle Lehrkräfte und das gesamte Personal an Schulen in Form von zwei Schnelltests bei niedergelassenen Ärztinnen oder Ärzten wird unmittelbar nach den Osterferien durch die Bereitstellung von zwei Selbsttests pro Woche abgelöst. Die Selbsttests werden zusammen mit den Selbsttests für die Schülerinnen und Schüler an die Schulen geliefert.

Testungen Schülerinnen und Schüler
Weitere 1,5 Millionen Selbsttests werden den Schulen in diesen Tagen und bis zum Ende dieser Woche zugesandt. Bitte lagern Sie diese Selbsttests in geeigneter Weise für weitere Testangebote in der Woche direkt nach den Osterferien ein. Das Ziel der Landesregierung ist es, das Angebot für alle Schülerinnen und Schüler an den weiterführenden Schulen bereits für die Woche nach den Osterferien auf zwei Testungen zu erweitern. Zudem ist die Landesregierung bestrebt, den Schülerinnen und Schülern der Primarstufe (Grund- und Förderschulen) schnellstmöglich ein alters- und kindgerechtes Testangebot machen zu können. 

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Erlass zur Impfung der Bevölkerung gegen Covid-19
Fortschreibung des Erlasses vom 4.12.20 in der Fassung vom 20.03.21 (MAGS, 24.03.21)
Nach den dem MAGS vorliegenden Informationen werden die angebotenen Impftermine nicht mehr in allen Kreisen und kreisfreien Städten vollumfänglich ausgeschöpft. Aus diesem Grund ist eine Ausweitung des Impfgeschehens angezeigt. Zum Erlass

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Kita: Impfangebot ab dem 8. März 2021 (MKFFI, 11.03.21)
Mit dem Erlass zur Impfung der Bevölkerung gegen Covid-19 vom 1. März 2020 sind Personen, die in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege tätig sind, nunmehr im Rahmen der zweiten Stufe ab dem 8. März 2021 impfberechtigt. Mit Änderung der Empfehlung der Ständigen Impfkommission zum Einsatz des Impfstoffs des Herstellers AstraZeneca wurde eine Anpassung für die Impfung von Personen, die 65 Jahre oder älter sind, vorgenommen.
Alle in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen regelmäßig tätigen Personen, also neben den pädagogischen Kräften und Kindertagespflegepersonen beispielsweise auch Integrationshelferinnen und Integrationshelfer, Kita-Helferinnen und Kita-Helfer oder Reinigungskräfte dürfen sich impfen lassen. Die Art des Beschäftigungsverhältnisses (Anstellung oder beauftragter Dienstleister, Auszubildende etc.) ist für den Impfanspruch unerheblich. Für die Zuordnung zu einem Impfzentrum gilt das Dienstortprinzip. Allen Berechtigten über 18 Jahren ist ein Angebot mit dem Impfstoff des Herstellers AstraZeneca zu unterbreiten. Personen im Alter von 16 oder 17 Jahren ist ein Angebot mit dem Impfstoff des Herstellers BioNTech zu unterbreiten.
Die Organisation der Impfungen obliegt den Kreisen und kreisfreien Städten. Sie werden entsprechende Informationen von diesen erhalten. Bitte bringen Sie zu Ihrem Impftermin unbedingt auch die Arbeitgeberbescheinigung mit. Die Bestätigung ist vom Träger der Kindertageseinrichtung bzw. bei Kindertagespflegepersonen vom Jugendamt oder der beauftragten Fachberatungsstelle auszufüllen. Eine Zweitimpfung mit dem Impfstoff von AstraZeneca soll nach 12 Wochen erfolgen.

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Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

(Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO)
In der ab dem 9. März 2021 gültigen Fassung

Zur Fortsetzung der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie und insbesondere zur Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten werden mit dieser Verordnung Maßnahmen angeordnet, die die Infektionsgefahren wirksam und zielgerichtet begrenzen und Infektionswege nachvollziehbar machen.

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Unterstützung der Lehrkräfte

Bereitstellung umfangreicher Landesmittel für digitale Endgeräte: Informationen zu den Unterstützungsmaßnahmen können der Internetseite des Ministeriums für Schule und Bildung (Link s.o.) entnommen werden.

Die umfangreichen Handreichungen zur lernförderlichen bzw. chancengerechten Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht geben wichtige Orientierungen, wie der Unterricht in Präsenz und auf Distanz didaktisch konzipiert werden kann.
Überblick: Unterstützungsmaterial Distanzunterricht

Unterstützungsangebot zur Erstellung eines schuleigenen Konzeptes 
zur lernförderlichen Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht
Der VBE sieht Ihre hohe Belastung im Schulalltag und stellt Ihnen mit den Rasterchecklisten und den zugehörigen Anlagen eine Unterstützung für die Erstellung eines schuleigenen Konzeptes zur lernförderlichen Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht zur Verfügung. Es ist uns wichtig, Ihnen hiermit eine konkrete Hilfestellung an die Hand zu geben.


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Mit der SchulMail des MSB vom 21.10.20 wurden folgende
Anpassungen und Ergänzungen bereits bestehender Regelungen und Empfehlungen
vorgenommen, die wir hiermit weitergeben:

Die Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19 als gemeinsames Dokument der kommunalen Spitzenverbände und des Ministeriums für Schule und Bildung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Unfallkasse NRW wurden auf den aktuellen Stand gebracht.

AHAL-Regel (Abstand/Hygiene/Alltagsmaske/Lüften): Das Umweltbundesamt hat auf Bitte der Kultusministerkonferenz (KMK) seine Empfehlungen zu Luftaustausch und effizientem Lüften zur Reduzierung des Infektionsrisikos durch virushaltige Aerosole in Schulen veröffentlicht. Die darin empfohlenen Regeln sind klar formuliert, leicht zu befolgen und sollten schnell zur selbstverständlichen Praxis in allen Unterrichtsräumen werden, in Kürze:

  • Stoßlüften alle 20 Minuten,
  • Querlüften wo immer es möglich ist,
  • Lüften während der gesamten Pausendauer.

Eine weitere und etablierte Maßnahme zum Infektionsschutz in den Schulen ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Die Regelungen hierzu finden sich in der gültigen Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), die für den Schulbetrieb nach den Herbstferien überarbeitet wurde. 


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VBE: Wertschätzung in Corona-Zeiten bedeutet auch…

Die Kolleginnen und Kollegen in den Bildungseinrichtungen gestalten gerade die Quadratur des Kreises aus Bildung, verlässlicher Betreuung und Infektionsschutz. Diese Arbeit verdient Respekt und Anerkennung und natürlich Wertschätzung. Für den VBE gehören dazu:

10 notwendige Schlussfolgerungen für starke Schulen

 


Wir wünschen Ihnen vor allen Dingen: Bleiben Sie gesund!

Ihr VBE

Grafik: VBE NRW
Was Sie wissen sollten

Testungen; Schulbetrieb; Kitas

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Fragen und Antworten zur Testpflicht

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Der VBE NRW trauert um Jutta Endrusch


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